Bandbreitenmodell von economy for mankind, das beste alternative Wirtschaftssystem der Welt

Bedingungsloses Grundeinkommen: Das Steuerspar-BGE

Problemlösend, umsetzbar und mehrheitsfähig

Grundeinkommen - warum?

"Es geht nicht um Jobs. Selbst Sklaven haben Jobs. Es geht um Einkommen."
(Jim Hightower)

Am Anfang des Weges zum BGE bzw. "bedingungslosen" Grundeinkommen steht eine grundsätzliche philosophische Frage:

Hat jeder Mensch das Recht auf ein würdiges Leben und auf eine faire Teilhabe am Reichtum der Welt?

Libertäre / Marktradikale / Neoliberale verneinen diese Frage. Ex-SPD-Chef Franz Müntefering meinte: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Wer die Frage hingegen bejaht, ist auf dem Weg zum BGE.

Die nächste Weggabelung auf dem Weg zum BGE ist die Frage:

Sinken durch Automation und Rationalisierungen die Zahl der Arbeitsplätze und die Einkommen auf ein zu niedriges Niveau?

Obwohl das längst Realität ist (siehe "Armut in Deutschland: Die tatsächlichen Fakten"), verneinen viele Menschen und "Experten" diese Frage. Ihrer Meinung nach entstehen immer neue Jobs, die Ersatz für die alten bieten. Das ist in mehrerer Hinsicht falsch. Zunächst einmal ist die Zahl der neuen Jobs geringer als die der wegrationalisierten. Desweiteren bewirken die ständig steigenden Anforderungen der Arbeitgeber ein "Mismatch", d.h. Stellen sind nicht besetzbar, weil dort "Arbeitsmarkt-Olympiasieger" gefragt sind (mehr). Und schließlich unterschätzen sie, daß Automationstechnik, Software, Künstliche Intelligenz (KI) etc. noch am Anfang ihrer Möglichkeiten stecken.

Eine Folge von Rationalisierungen / Automation ist erstens eine Konkurrenzsituaition Mensch/Maschine, der Beschäftigung und Einkommen senkt. Zweitens sinkt die Nachfrage, von der auch Arbeitnehmer und Unternehmen leben, die sich heute noch sicher fühlen. Siehe auch "Automatisch arbeitslos".

Arbeit "billig wie Dreck"

Betriebswirte in aller Welt haben als oberstes Ziel, die Profite der Unternehmenseigentümer zu maximieren. Der technische Fortschritt gibt ihnen immer mehr Möglichkeiten, den Kostenfaktor "Arbeit" zu minimieren. Dadurch sinkt die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden. Durch Rationalisierungen und Automation geht der Menschiet global nachweislich schleichend die Arbeit aus.

Daß die Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland nicht entsprechend sinkt, liegt erstens an der Aufteilung von Vollzeit- in Minijobs, zweitens in dem Effekt, dass Deutschland durch Produktivitätsmaximierung die Arbeitslosigkeit ins Aulsland exportiert, und drittens in der Tatsache, daß Arbeit weltweit "billig wie Dreck" ist, siehe Video von Professor Bontrup:

 

Aus einem quantitativen machten Regierungsparteien und ihre "Experten" das qualitative Problem der "arbeitenden Armen". Folge: 50% aller Erwerbstätigen in Deutschland haben ein Monatseinkommen von unter 2.500 € brutto - pro Gesamt-Haushalt.

Grundeinkommen Armut in Deutschland

Armut in Deutschland. Bild: Karsten Knuth

Erste Modelle, erste Schritte

1516 war Thomas Morus mit seinem Roman "Utopia" der erste, der ein Grundeinkommen anregte. Im Laufe der Jahrhunderte griffen Philosophen, Ökonomen und Politiker die Idee auf und schufen Modelle, die sich alle recht ähnlich sind: Der Staat besteuert Konsum, Einkommen oder Vermögen und verteilt die Einnahmen um. Der Unterschied zu Sozialleistungen liegt im Wesentlichen im Verzicht auf Bedarfsprüfung und Sanktionen.

Bedingungslos sind die Modelle übrigens alle nicht. Ausschließlich Bürger mit legalem Aufenthaltsstatus (Staatsbürgerschaft, Arbeitserlaubnis, anerkannter Asylstatus) erhalten Geld. Touristen, Einwohner anderer Länder etc. erhalten nichts.

Den Anhängern der ersten BGE-Modelle gebührt der Verdienst, einen Weg beschritten und Denkanstöße gegeben zu haben.

Allerdings gibt es keinen Grund, stehen zu bleiben und den Weg nicht so weit wie möglich zu gehen. Denn:

  • Probleme und Nachteile müssen beseitigt werden.

  • Das Potential wird nicht ausgereizt.

Probleme alter Modelle

Alte Modelle (Götz Werner, Althaus-Modell, Bürgergeld, etc.) lassen adressierte Probleme ungelöst und schaffen neue:

  • Sie beschränken sich bei Arbeitslosigkeit und Niedriglohn auf die Symptomlinderung und kleben ein Pflaster auf ein Krebsgeschwür. Die Hauptursachen bleiben unberührt.

  • Sie sind entweder finanzierbar. Dann sind sie viel zu niedrig. Oder sie sind halbwegs hoch. Dann sind die unfinanzierbar.

  • Hohe Steuersätze bei Einkommen und Mehrwertsteuer sind nicht mehrheitsfähig.

  • Hohe Steuersätze reduzieren die reale Kaufkraft so weit, dass die Modelle sinnlos sind.

  • Sie laden nicht nur zum Missbrauch als Kombilohn ein. Es ist bei vielen Modellen sogar ausdrücklich das Ziel, dass der Arbeitgeber die Löhne senken kann. Götz Werner schreibt dazu unter Frage 2 in den FAQ seiner Website "unternimm die Zukunft": "Das Einkommen kann um den Betrag des Grundeinkommens gesenkt werden."

  • Alle Bürger müssen sehr hohe Mehrwert- oder Einkommensteuern zahlen, um das BGE zu finanzieren, das vor allem bei den Arbeitgebern landet. Unterm Strich steht ein drastischer Kaufkraft-Verlust.

  • Mindestens 100% Mehrwertsteuer können nicht, wie Götz Werner es behauptet, durch "Abzug einer Staatsquote von 50%" kompensiert werden, da die Staatsquote nur zu einem viel geringeren Teil in Preiskalkulationen steckt. Zudem würde dies für die Öffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen den kompletten Ausfall aller Einnahmen bedeuten.

  • Durch die vom Staat subventionierten Kombilöhne umgehen die Arbeitgeber die vollen Sozialabgaben (bzw. was davon übrig bleibt) für das Grundeinkommen.

  • Bei Öl, Gas und allen anderen Importprodukten entfallen keine "Staatsquoten-Anteile". Die Preise für Importprodukte würden sich ungefähr verdoppeln.

  • Durch Kombilöhne werden Vollzeitjobs in Minijobs zerlegt. Es gäbe noch weniger Arbeitsplätze, von denen man leben kann.

  • Durch Kombilöhne boomt die Leiharbeit.

  • Je höher die Mehrwertsteuer ist, desto stärker steigen Schwarzarbeit, Schwarzhandel und Einkäufe im Ausland. Bei 100% Mehrwertsteuersatz würde all dies explodieren.

  • Der Staat verliert Einnahmen aus der Einkommensteuer, die er durch weitere Steuererhöhungen kompensieren muss, was zu südeuropäischen Verhältnissen führt: Bürger betrügen den Staat, wo sie nur können und betrachten das zu Recht als finanzielle Notwehr. Der Staat versinkt in Schulden und wird handlungsunfähig.

Das Steuerspar-BGE

Das Steuerspar-BGE teilt die wichtigste Eigenschaft mit anderen Modellen: Ein Einkommen, das jeder Einwohner erhält, der legal in einem Land lebt. Unabhängig vom Bedarf, und im Unterschied zu Sozialleistungen völlig sanktionsfrei.

Der größte Unterschied und Vorteil des Steuerspar-BGE gegenüber allen anderen Modellen liegt in der Finanzierung: Statt es durch Steuern im Nachhinein wie ein Almosen umzuverteilen, wird das Steuerspar-BGE als Gehalt von Unternehmen gezahlt - und zwar, ohne dafür zu arbeiten.

Wie bekommt man Unternehmen dazu, etwas zu tun, dass sie von sich aus nie tun würden? Durch ein Anreizsystem. Genauer gesagt: Durch einen unwiderstehlichen steuerlichen Anreiz.

Steuersparmodell und Anreizsystem

Als Teil des "Bandbreitenmodells" (BBM) beseitigt das Steuerspar-BGE die Ursachen von Arbeitslosigkeit und Niedrigeinkommen durch den Anreiz einer "Unterbeschäftigungssteuer". Diese extrem hohe Steuer können Unternehmen komplett vermeiden, wenn sie ausreichend viele (und anständig bezahlte) Inlands-Angestellte im Verhältnis zum Inlands-Umsatz auf der Gehaltsliste führen. Ausreichend viele Angestellte sind die Grundvoraussetzung für Unternehmen, um überhaupt Geschäfte machen zu können (siehe "Kurzversion").

Neben Vollzeit-, Teilzeit-Angestellten und Azubis sind "Abwesende Arbeitnehmer" von der Unterbeschäftigungssteuer absetzbar.

"Abwesende Arbeitnehmer" (= Empfänger des "Steuerspar-BGE") sind produktionstechnisch überflüssig. Aber sie sind das kostengünstigste Steuersparmodell, um die Unterbeschäftigungssteuer zu vermeiden.

Wie das konkret aussieht, zeigen Seite 6 (Mindesteinkommen) und Seite 7 (Lohnkostenanteil an der Gesamtkalkulation) der Präsentation "BBM aus Unternehmersicht".

Konsequenzen

Die 2.000 € Mindesteinkommen für Nicht-Arbeit sind die Referenz für das Einkommen der Arbeitenden: Je mehr Geld es ohne Arbeit gibt, desto mehr Geld zahlen Unternehmen, um Menschen zur Arbeit zu motivieren. Mehr dazu erläutert das Kapitel "Arbeitsverweigerer und Arbeitslose sind nützlich für Arbeitnehmer" aus dem Buch zu diesem Modell.

Wir groß der Kuchen ist, an dem das Steuerspar-BGE bzw. das BBM alle Menschen fair beteiligt, zeigen die Umsätze der Wirtschaft.

Gleichzeitig ist es das beste Wirtschaftssystem für Unternehmer.

Dass die Lebenshaltungskosten nicht steigen, erläutert FAQ Antwort 18.

Das Steuerspar-BGE bedeutet:

  • Wer arbeiten will, findet eine gut bezahlte Arbeit.

  • Wer nicht arbeiten will, muss nicht arbeiten.

  • Wer nicht arbeitet, erhält mindestens 2.000 € netto im Monat.

  • Wer arbeitet, erhält weitaus mehr als der, der nicht arbeitet.

BGE Demo Berlin

2010 in Berlin anlässlich der Demo zur Unterstützung der Bundestags-Petition von Susanne Wiest

Konkret statt diffus

Anhänger alter Modelle antworten ausweichend auf Fragen nach einer konkreten Umsetzung. Man müsse erst einmal ein neues Denken erreichen.

Wie gesagt, ist es ein grosses Verdienst, den Weg für ein neues Denken geebnet zu haben. Allerdings stecken die alten Modelle in einer Sackgasse.

Gehen wir einen Weg, der zum Ziel führt.

Das Steuerspar-BGE ist bis hin zum Gesetzentwurf konkret ausgearbeitet.

Selbstverständlich ist es auch durchgerechnet. Und zwar nicht "auf Kante genäht", sondern mit riesigem Spielraum, wie die Umsätze der Wirtschaft zeigen. Der Lohnkostenanteil an diesen Umsätzen läge bei rd. 30%, wie "Bandbreitenmodell aus Unternehmersicht" (dort auf Seite 7) vorrechnet.

BGE bedingungsloses Grundeinkommen

Nach der Demo im November 2010 anlässlich der Bundestags-Petition von Susanne Wiest

Finanzierung

Eines der größten Gegenargumente gegen konservative Grundeinkommensmodelle ist dessen Finanzierung.

Entweder ist es halbwegs hoch - dann ist es völlig unfinanzierbar, bzw. die dazu nötigen Steuersätze wären so hoch, dass sie das Grundeinkommen wieder auffressen und von den Wählern abgelehnt werden.

Oder es wäre finanzierbar. Dann ist es so niedrig, daß es auf Hartz IV - Niveau liegt. Ein menschenwürdiges Leben ist damit nicht möglich.

Das Steuerspar-BGE geht einen völlig anderen Weg und holt das Geld nicht bei den Bürgern, um es umzuverteilen. Stattdessen wird es zu 100% aus den Umsätzen der Wirtschaft (6.786 Mrd. € 2014) finanziert - und zwar mit "abwesenden Arbeitsplätzen" als Steuersparmodell.

Die Grundeinkommensempfänger erhalten also nicht im Nachhinein per Umverteilung ein Almosen. Alle Menschen werden permanent und fair an der Wertschöpfung der Wirtschaft beteiligt.

Wie "Bandbreitenmodell aus Unternehmersicht" (dort auf Seite 7) zeigt, sind "abwesende Arbeitsplätze" für Arbeitgeber mit der günstigste Weg, um die "Unterbeschäftigungssteuer" zu vermeiden.

Wer geht noch arbeiten?

Am 2. Mai 2006 diskutierten Götz Werner, Oskar Lafontaine und Lothar Späth bei "Menschen bei Maischberger" über diese Frage. Späth meinte sinngemäß: "Dann geht ja niemand mehr arbeiten - außer mir, natürlich." Lafontaine meinte sinngemäß: "Dann geht ja niemand mehr arbeiten - außer mir, natürlich." Je nach Umfrage nennen 50-80% aller Befragten dieses Argument.

Wenn aber diese 50-80% der Erwerbsfähigen auch mit Grundeinkommen arbeiten würden - wo liegt dann das Problem? Schließlich haben heute auch nur rd. 50% aller Erwerbsfähigen einen echten Arbeitsplatz.

Nicht alle, aber die große Mehrheit der Menschen würde auch dann arbeiten wollen, wenn es ein Grundeinkommen gäbe. Und zwar aus den gleichen Gründen, aus denen heute Millionen Niedriglöhner arbeiten, deren Nettoeinkommen unter (oder nur unwesentlich über) Hartz IV-Niveau liegen. Rational betrachtet macht es keinen Sinn, daß diese Millionen Menschen für so wenig Geld arbeiten, und sie tun es trotzdem.

Wissenschaftler der "ökonomische Glücksforschung" identifizierten dafür mehrere starke Motive:

  • Erfüllung durch sinnstiftende Aufgaben

  • Erreichung persönlicher Ziele

  • Bekämpfung von Langeweile

  • Neid auf Menschen mit höherem Einkommen/Vermögen

Der Neidfaktor ist das wirkungvollste Motiv. Menschen vergleichen sich mit anderen Menschen. Stellen sie fest, daß andere mehr erreicht haben, wird die Lebenssituation schwer erträglich. Darüber hinaus macht nach den Erkenntnissen der Glücksforschung nichts glücklicher, als mehr als andere zu haben. Glücklicher als ein hohes Gehalt macht ein niedrigeres Gehalt, das höher als das der Vergleichspersonen (Kollegen, Nachbarn, Freunde) ist.

Glücklicher als eine objektiv gute Liebesbeziehung macht eine schlechtere Beziehung, die besser als die Beziehungen im Freundeskreis läuft. Menschen mit Mittelklasseautos, deren Freunde Kleinwagen fahren, sind glücklicher als Mercedes-S-Klasse-Besitzer, deren Freunde Rolls Royce besitzen. Menschen, die in der 3. Welt von 5 $ am Tag leben und von gleich armen Menschen umgeben sind, sind glücklicher als Millionäre unter Milliardären.

Auf die Arbeitswelt übertragen heißt das: Wer Glück daraus schöpfen will, daß er mehr besitzt als seine Nachbarn/Freunde, muß arbeiten. Wenn seine Nachbarn/Freunde auch arbeiten, wird er noch mehr Gehalt als sie anstreben. Hier trifft der Satz besonders gut zu: Wirtschaft ist zum Großteil Psychologie.

Und das Beste: Alle gewinnen. Arbeitnehmer, Unternehmer, Aktionäre, Staaten - die gesamte Gesellschaft.

Analysen zum Thema

Auf diese Einwände muss jedes Grundeinkommens-Modell überzeugende Antworten bieten:

Neugierig?

Jeder kann mitmachen. Einfach. Kostenlos.

Es ist tatsächlich einfach

Das Steuerspar-BGE erfüllt die 3 Killkriterien ökonomischer und politischer Konzepte. Es ist:

  • problemlösend

  • umsetzbar

  • mehrheitsfähig

Alles, was zur Realisierung fehlt, ist der politische Wille. Deshalb ist es ganz einfach. Hören Sie auf, immer die gleichen Parteien zu wählen, die überhaupt nicht Ihre Interessen vertreten. Wählen Sie entweder alternative Kleinparteien oder helfen Sie, Ihre Wunschpartei von innen heraus zu reformieren.

Umsetzbarkeit BGE